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JMStV: Vom Nachrichtenwert des gut inszenierten Abgangs

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Heute rasten Empörung und Aufregung wie ein Tsunami durch die Blogs. Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) war Topthema auf Rivva. Viele, ich zähle mich auch dazu, haben wohl auf ein Mal realisiert, dass das Gesetz nicht irgendein skurriles Bedrohungsszenario ist, mit dem man sich auf Netzpolitik-Seiten herumschlägt, sondern ab Anfang 2011 Wirklichkeit wird. Höchstwahrscheinlich, wie es im Augenblick aussieht. (Nachtrag: Die JMStV-Novellierung wurde im Landtag von NRW einstimmig abgelehnt und ist somit gescheitert.)

Schon gaben die Ersten bekannt, ihre Blogs zu schließen. Von kindischem Trotz war daraufhin in manchen Kommentaren die Rede, von Überreaktion. Netzpolitik.org fragt, ob das die richtige Form von Protest sei.

Ich will die Motive derjenigen, die jetzt schon aufgeben, nicht beurteilen: Auf Texts for Robots finden sich etwas mehr als 200 Beiträge und knapp 100 Kommentare seit 2008. Sollte eine Alterskennzeichnung Pflicht werden und sollten auch irgendwann die technischen Möglichkeiten eintrudeln, eine Beschränkung nach Altersstufen und/oder Tageszeit umzusetzen, werde ich das hoffentlich mit ein wenig Aufwand bewältigen können. Bei Blogs mit vielen Hunderten von Beiträgen und Tausenden von Kommentaren gerät das dagegen zu einer Zumutung. (Nachtrag: Das Law Blog rät zur Gelassenheit in diesen Fragen, s. u.)

Am frühen Nachmittag suchte ich die großen Nachrichten-Portale ab, Süddeutsche.de, FAZ.net, Welt.de und Spiegel.de, um herauszufinden, ob die erregte Netz-Debatte über den JMStV und die Abstimmungen in den Landesparlamenten dort einen Widerhall findet. Nichts dergleichen. Es sah so aus, als ob das Thema nur zum Selbstgespräch der sogenannten Internet-Community gereicht.

Dabei betrifft es viele: Neben Onlineshop-Betreibern, die ja oft hellhörig sind, was die Gesetzeslage betrifft, gibt es etwa Künstler, Fotografen, Designer, die nur gelegentlich ihre Portfolio-Websites ergänzen, indem sie ein paar Bilder oder Html-Templates hochladen oder dies vom Bekannten mit Programmier-Kenntnissen erledigen lassen. Ansonsten aber wollen sie mit Netz-Themen nichts weiter zu tun haben. Die wissen noch gar nicht, was auf sie zukommen könnte (vielleicht ist das bei der herrschenden Unklarheit auch besser so).

Vorhin entdeckte ich auf dem Newsticker der Süddeutschen dann ein erstes Anzeichen eines Umschwungs in der Berichterstattung. Die Ankündigung des Blogs VZlog, wegen des JMStV dichtzumachen, war von der dpa in einer Agenturmeldung aufgegriffen worden. Bei SpOn ist man in der Rubrik Netzwelt darauf angesprungen. So hat die vermeintliche Überreaktion doch etwas Positives. Und wie man weiß, kommt man mit einem gut inszenierten Abgang noch am ehesten in die Nachrichten.

Nachtrag, 1. Dezember 2010: „Es gibt, entgegen vieler Darstellungen, keine generelle Pflicht zu einer Alterskennzeichnung“, schreibt Udo Vetter im Law Blog. Eine Gefahr der Abmahnung bestehe daher nicht: „Eine Abmahnung wäre auch höchstens auf der Basis des Wettbewerbsrechts möglich“, welches private Blogger nicht betreffe.

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